Richtungslose Wirtschaft Kroatiens
Das billige Geld aus dem Ausland ist versiegt
Die Wirtschaftskrise hat Kroatiens strukturelle Schwächen blossgelegt. Zwar ist offenkundig, dass das bisherige Wirtschaftsmodell wenig Zukunft hat. Doch setzten sich einflussreiche Lobbys gegen den Abbau ineffizienter Strukturen zur Wehr.
tf. Zagreb • Jahrelang lief alles gut: Ausländische Kapitalgeber schwammen in billigem Geld, und Kroatien zeigte sich als dankbarer Abnehmer für das üppig vorhandene Bare. Die Ausländer profitierten von den höheren Wachstumsraten in Südosteuropa, während Kroatiens Wirtschaft ihren Konvergenzprozess aus dem munter sprudelnden Füllhorn internationaler Kreditgeber finanzieren konnte. Doch spätestens mit dem Kollaps von Lehman Brothers platzte der Traum von der perfekten Symbiose: Die ausländischen Kapitalzuflüsse versiegten, und bald wurde klar, dass das bisherige Wachstum – basierend auf einem aus dem Ausland finanzierten Kreditboom – auf wackligem Fundament stand. Seither wird in Kroatien über ein neues Wachstumsmodell sinniert; wie es aussehen könnte, weiss bis jetzt allerdings noch niemand so genau.
Hohe Aussenschuld
Allzu lange hat sich die rechtskonservative Regierung Kroatiens gegen die neuen Realitäten gestemmt. Die Existenz einer Wirtschaftskrise wurde negiert und die Ausgabenpolitik so geplant, als ob alles in den gewohnten Bahnen weitergehen würde. Als aber die Mittelzuflüsse immer knapper und die Löcher in der Staatskasse immer tiefer wurden, blieb nur noch der Griff zur Notbremse: In mehreren Verhandlungsrunden wurde das Budget dem Unausweichlichen angepasst: Eine „Krisensteuer“ , die das Einkommen um bis zu 4% zusätzlich belastet, musste eingeführt und die ohnehin schon beträchtliche Mehrwertsteuer von 22% auf 23% erhöht werden. Erkleckliche Lohnerhöhungen an Beamte, die man angesichts nahender Lokalwahlen noch Anfang 2009 gesprochen hatte, wurden wieder rückgängig gemacht.
Eine wirtschaftspolitische Strategie sei in diesem Land keine erkennbar, Kroatien wurstle sich nur irgendwie durch, klagt der in Zagreb lehrende Wirtschaftsprofessor Ivo Bicanic. Die einzige Devise der Regierung laute, an der Macht zu bleiben – koste es, was es wolle. Mutige Ausgabenschnitte seien daher trotz offenkundiger Notwendigkeit ebenso wenig zu beobachten wie ein Abbau der lähmenden Staatsbürokratie oder eine Entschlackung der überteuerten, da arg zersplitterten Lokalverwaltung. Sorgen bereitet Bicanic dabei vor allem die hohe Aussenschuld von über 40 Mrd. € – ein Betrag, der 90% des Bruttoinlandprodukts entspricht. Eine schwere Hypothek, welche die Kehrseite des bisherigen Wirtschaftsmodells darstellt.
Unverkaufte Wohnungen
Existenzsorgen plagen vor allem die Bauindustrie. Marktbeobachter schätzen, dass im Verlauf des eben begonnenen Jahres gegen 40% aller Baufirmen kollabieren werden. Gefährdet scheinen vor allem kleine und mittlere Unternehmen, die bis vor kurzem vom Boom des Wohnungsbaus und von öffentlichen Bauaufträgen – etwa im Strassenbau – profitiert haben. Eine Fahrt durch Zagrebs Aussenbezirke zeigt die Folgen: Zahllose Neubauten stehen zum Verkauf. Preiskorrekturen sind trotz eingebrochener Nachfrage aber noch kaum feststellbar, wie Sandra Svaljek vom Zagreber Institute of Economics (EIZ) erklärt. Noch immer sträubten sich die Baufirmen, die bittere Pille zu schlucken und die Appartements billiger abzustossen. Resultat sei ein hohes Überangebot an Wohnflächen – namentlich auch in der touristisch attraktiven Küstenregion.
Der versiegte Zufluss von billigem Geld aus dem Ausland und der geringe Anteil der Exporte am BIP machen klar: Der wirtschaftliche Antrieb Kroatiens wird in Zukunft verstärkt von heimischen Kräften ausgehen müssen. Laut Svaljek verfügt Kroatiens Industrie aber kaum über Wettbewerbsvorteile, und obendrein zementiert die Regierung mit ihrer Politik bestehende Ineffizienzen. Als Beispiele erwähnt die Ökonomin die Verbilligung der Energiepreise für die unrentable Papierindustrie oder das intransparente Geflecht von Stützungszahlungen für die Landwirtschaft. Staatliches Gehör würden leider primär jene Industrien finden, die besonders laut klagten, etwa die schwer subventionierte Schiffbau- und Textilindustrie, nicht aber jene, die sich zukunftsweisend positionierten.
Im Würgegriff der Lobbys
Es sind dabei vor allem vier Interessengruppen, welche die Wirtschaftspolitik im Würgegriff halten: die Bauern, die Kriegsveteranen, die Beamten und die Pensionisten. Gegen sie die Stimme zu erheben, traut sich kaum ein Politiker. Denn eine jede dieser Gruppen steht für ein wählerstarkes Segment, mit dem es sich niemand verscherzen will. Die Bauernpartei spielt beispielsweise seit Jahren die Königsmacherin sowohl in linken als auch in rechten Regierungen – solange nur genügend Geld für die eigene Klientele fliesst. Und die Veteranen profitieren von privilegierten Renten und anderen Zuwendungen, die sich der Staat allerdings kaum mehr leisten kann. Dass dabei die Zahl der Veteranen längst auf ein Niveau gestiegen ist, das nichts mehr mit dem Bestand ehemaliger Soldaten zu tun haben kann, ist nur eines von vielen Rätseln rund um Kroatiens ausuferndes und wenig zielgenaues Wohlfahrtssystem.
Die Wirtschaftskrise hat die strukturellen Schwächen – die Abhängigkeit von Fremdfinanzierungen, die hohe Aussenschuld, den aufgeblähten Staatsapparat oder den Klientelismus – an die Oberfläche gespült. Ähnliches ist zwar in vielen Ländern Südosteuropas beobachtbar. Kroatien kämpft aber zusätzlich mit einem im regionalen Vergleich sehr hohen Kostenniveau, was die Löhne wie auch die Steuern angeht. Nicht ohne Grund gilt das Land unter ausländischen Investoren als teures Pflaster, zumal auch die langwierige Bewilligungspraxis kroatischer Bürokraten, die endemische Korruption, das schwer kalkulierbare Justizsystem und das weitverbreitete Misstrauen gegenüber ausländischen Unternehmen wenig einladend wirken.
Überbewertete Währung
Auf der Suche nach rasch wirkenden Mitteln für eine Revitalisierung der Wirtschaft wird oft einer Abwertung der Kuna, die laut Ökonomen 15% bis 20% überbewertet ist, das Wort geredet. Gegen eine Abwertung wehrt sich aber nicht nur die Zentralbank, die mit ihren Interventionen seit Jahren den Kurs der Währung mehr oder weniger stabil hält. Auch die Regierung bekundet wenig Interesse an einem Kaufkraftverlust, der den sozialen Frieden im Land zusätzlich gefährden könnte. So haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche Firmen, aber auch Privathaushalte, in ausländischen Währungen wie dem Euro verschuldet; eine schwächere Kuna liesse diese Schuldenlast automatisch ansteigen.
Angesichts einer Arbeitslosenquote von 16% und einer bestenfalls stagnierenden Konjunktur – die Regierung erwartet 2010 ein minimes Wachstum um 0,5% – soll die künstliche Stärke der Währung mit allen Mitteln verteidigt werden. Die Notenbank bleibt deshalb zu einer prozyklischen, also restriktiven Politik verurteilt, da nur mit knapper Geldversorgung die Geldwertstabilität gesichert werden kann. Svaljek, die im Rat der Nationalbank sitzt, verteidigt diese Politik und betont, dass Kroatiens Industrie stark von Importen abhängig sei; einer höheren Wettbewerbskraft für Exporteure stünden daher bei schwächerer Währung auch höhere Einfuhrpreise entgegen. Eine Abwertung sei kein Wundermittel, und an Strukturreformen abseits der Währungspolitik führe kein Weg vorbei.
Quelle: NZZ Online, Neue Zürcher Zeitung, 9. Januar 2010
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